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Art. 6 : Verordnung über die Datenbearbeitung der Direktion der Justiz und des Innern

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Art. 6

1 Der elektronische Zugriff der Polizeien auf Daten der Staats-

anwaltschaften und Jugendanwaltschaften gemäss § 151 a Abs. 2 lit. a

GOG umfasst

a. die Daten der Geschäftsverwaltung,

b. Freisprüche sowie Einstellungen und Nichtanhandnahmen von Straf-

verfahren gemäss § 54a Abs. 1 des Polizeigesetzes vom 23. April

20076.

2 Der elektronische Zugriff der Polizeien auf Vollzugsdaten gemäss

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