Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
171.1 KRGLGC CH-ZH

Art. 36 : Kantonsratsgesetz (KRG)

Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (151 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 36

1 Die Geschäftsleitung und die Aufsichtskommissionen kön-

nen Protokolle und Unterlagen dem Kommissionsgeheimnis unterstel-

len, sofern dies zur Wahrung überwiegender öffentlicher oder privater

Interessen erforderlich ist. Die Einsichtnahme ist dann auf die Sitzungs-

teilnehmenden beschränkt.

2 Der Zugang von kantonalen Behörden und Organen sowie von

Dritten zu diesen Protokollen und Unterlagen ist während mindestens

20 Jahren ausgeschlossen.

b. Kommissions-

geheimnis

10

Kantonsratsgesetz (KRG)

171.1

5. Teil: Parlamentsdienste

← Art. 35 Kantonsratsgesetz (KRG) Art. 37 →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VB.2021.00416 · zh (Art./§ 36 KRG)
Access to Parliamentary Oversight Commission Records
This provision was cited in relation to the weighting of public and private interests.