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171.1 KRGLGC CH-ZH

Art. 121 : Kantonsratsgesetz (KRG)

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Art. 121

1 Die Untersuchungskommission stellt fest, welche Personen Rechte der

durch die Untersuchung unmittelbar in ihren Interessen betroffen sind, Betroffenen

und teilt ihnen den Beschluss mit.

2 Die betroffenen Personen haben das Recht, den Sachverhaltsermitt-

lungen gemäss § 119 lit. a, b und d beizuwohnen und Ergänzungsfragen

zu stellen.

3 Sie können in die herausgegebenen Akten, die Gutachten sowie die

Einvernahmeprotokolle der Untersuchungskommission Einsicht neh-

men.

4 Die Untersuchungskommission kann das Recht auf Anwesenheit

bei der Sachverhaltsermittlung und die Akteneinsicht verweigern, so-

fern dies im Interesse der laufenden Untersuchungen oder zum Schutz

anderer Personen unerlässlich ist.

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