Art. 13 : Publikationsverordnung (PublV)
Art. 13
1 Die amtlichen Texte werden mit einer Suchfunktion er- Datenschutz
schlossen, die eine Suche insbesondere nach Rubrik, Meldestelle und
Stichworten ermöglicht.
2 Der Zugriff auf einzelne amtliche Texte mittels Suchfunktion ist
für eine unbestimmte Zeitdauer möglich, sofern die Meldestelle die
Zeitdauer nicht einschränkt.
3 Die Meldestelle schränkt die Zeitdauer bei amtlichen Texten mit
besonderen Personendaten ein. Der Zugriff mittels Suchfunktion ist so
lange zulässig, bis der Zweck der Veröffentlichung erfüllt ist.
4 Wird ein amtlicher Text sowohl im SHAB als auch im Amtsblatt
veröffentlicht, richtet sich der Zeitraum des Zugriffs mittels Suchfunk-
tion nach Art. 11 Abs. 2 VSHAB6.
1. 1. 25-127
3
170.51 Publikationsverordnung (PublV)
Automatische
Zustellung
von amtlichen
Texten