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Art. 12 : Publikationsverordnung (PublV)

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Art. 12

3 1 Das Amtsblatt erscheint in elektronischer Form.

2 Es erscheint Montag bis Freitag und trägt das Datum der Veröf-

fentlichung. Es erscheint nicht an den allgemeinen Feiertagen gemäss

Verordnung vom 15. Februar 2006 über das Schweizerische Handels-

amtsblatt (VSHAB)6.

3 Aus wichtigen Gründen kann an einzelnen Tagen auf das Erschei-

nen des Amtsblattes verzichtet werden.

4 Amtliche Texte, die auch im Schweizerischen Handelsamtsblatt

(SHAB) erscheinen, werden gleichentags im Amtsblatt veröffentlicht.

5 Andere amtliche Texte werden an dem Tag veröffentlicht, den die

Meldestelle festgelegt hat.

6 Amtliche Texte in der Rubrik «Rechtsetzung und politische

Rechte» werden in der Regel am Freitag veröffentlicht. Für dringliche

Fälle ist eine zusätzliche Veröffentlichung an einem anderen Tag mög-

lich.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

AN.2017.00005 · zh (Art. 12 Abs. 2 PublV)
Regulation of Electronic Official Gazette Publication
The electronic publication of the official gazette on a daily instead of weekly rhythm did not violate overriding law.