Art. 22 : Gesetz über das Meldewesen und die Einwohnerregister (MERG)

1 Der Kanton betreibt eine kantonale Einwohnerdaten- Allgemeines

plattform (KEP). Sie enthält zu den Personen mit Niederlassung und

Aufenthalt im Kanton eine Kopie der Identifikatoren und Merkmale

nach § 11 Abs. 2 und 3 sowie folgende Angaben

a. Stimm- und Wahlrechte im Bund sowie nach kantonalem und kom-

munalem Recht,

b. Stimm- und Wahlrechte in Angelegenheiten der anerkannten

kirchlichen Körperschaften,

c. Vorliegen von Stimmausschlussgründen.

1.4.18-100

5

142.1 Meldewesen und Einwohnerregister (MERG)

2 Daten von Personen, die im Kanton keine Niederlassung und kei-

nen Aufenthalt mehr haben, werden nach zehn Jahren gelöscht.

3 Die Gemeinden melden dem Kanton die Daten und deren Ände-

rungen über eine elektronische Schnittstelle.

← Art. 21 Gesetz über das Meldewesen und die Einwohnerregister (MERG) Art. 23 →