Art. 95 : Gemeindegesetz (GG)

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Art. 95

1 Der Finanz- und Aufgabenplan dient der mittelfristigen Zweck und

Planung und Steuerung der Finanzen und Aufgaben.

2 Er wird jährlich für mindestens die folgenden vier Jahre fest-

gelegt. Das erste Planjahr entspricht der Budgetvorlage.

3 Er enthält insbesondere

a. die finanz- und wirtschaftspolitischen Eckdaten,

b. die Investitionsplanung,

c. die Planerfolgsrechnung,

d. die Planbilanz,

e. die Plangeldflussrechnung.

4 Zur Steuerung der Aufgaben ist eine funktional oder institutio-

nell gegliederte Rechnung über die Planjahre zu erstellen.

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