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§ 9a Verordnung zum Sozialhilfegesetz (Sozialhilfeverordnung) - Einkommensfreibeträge für Erwerbstätige

Ausgestaltung und Arten der Unterstützung - Einkommensfreibeträge und Integrationszulagen
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§ 9a Sozialhilfeverordnung · Einkommensfreibeträge für Erwerbstätige

1. Erwerbstätige mit Unterstützungsanspruch erhalten einen vom Beschäftigungsumfang abhängigen Einkommensfreibetrag.

2. Der Einkommensfreibetrag wird bei der Bemessung des Unterstützungsanspruchs bedarfseitig angerechnet.

3. Für Erwerbstätige im ersten Arbeitsmarkt, die das 25. Altersjahr vollendet haben, werden die Einkommensfreibeträge wie folgt festgelegt

Beschäftigungsumfang (100 Prozent = 180 oder mehr Stunden pro Monat) / Einkommensfreibetrag (pro Person und Monat)

bis 10 Prozent: 120 Franken

20 Prozent: 192 Franken

30 Prozent: 264 Franken

40 Prozent: 336 Franken

50 Prozent: 396 Franken

60 Prozent: 444 Franken

70 Prozent: 492 Franken

80 Prozent: 528 Franken

90 Prozent: 564 Franken

100 Prozent: 600 Franken

4. Für Erwerbstätige bis zum vollendeten 25. Altersjahr betragen die Einkommensfreibeträge die Hälfte des Betrags nach Abs. 3.

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