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841.714 ELKV CH-ZG

§ 22 Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKV) - Inkrafttreten

Übergangs- und Schlussbestimmungen
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§ 22 ELKV · Inkrafttreten

1. Diese Verordnung stützt sich bis zum Inkrafttreten des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, auf die Verordnung betreffend Übergangsrecht zum Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 18. Dezember 2007.

2. Sie tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.

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