§ 17 Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKV) - Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung von behinderten Personen in Tagesstrukturen

1. Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung von behinderten Personen in Tagesheimen, Beschäftigungsstätten und ähnlichen Tagesstrukturen werden vergütet, wenn

a) sich die behinderte Person mehr als fünf Stunden pro Tag dort aufhält und

b) die Tagesstruktur von einem öffentlichen oder gemeinnützigen privaten Träger betrieben wird.

2. Angerechnet werden Kosten bis höchstens 45 Franken pro Tag, an dem sich die behinderte Person in der Tagesstruktur aufgehalten hat.

3. Keine Kosten werden vergütet

a) bei Beschäftigung mit einer Entlöhnung in Geld von über 100 Franken pro Monat;

b) bei Heimaufenthalt mit EL-Berechnung nach Art. 10 Abs. 2 ELG.

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