CH-ZG
§ 7 Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (EG ELG) - Anspruchsberechnung
§ 7 EG ELG · Anspruchsberechnung
1. Bei Personen, welche zu Hause wohnen, werden als Ausgaben anerkannt
a) als Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf pro Jahr folgender Prozentsatz des Betrags für den allgemeinen Lebensbedarf bei Alleinstehenden gemäss Art. 10 Abs. 1 Bst. a Ziff. 1 ELG
1. bei Einzelpersonen: 100 Prozent,
2. bei Einzelpersonen in Hausgemeinschaft mit anderen Einzelpersonen: 75 Prozent,
3. bei Ehepaaren und eingetragenen Partnerinnen und Partnern: 150 Prozent,
4. bei Kindern und Waisen, die einen Anspruch auf Kinderrente der AHV oder IV begründen: 52 Prozent.
b) als Mietzinsausgabe ein gegenüber Art. 10 Abs. 1 Bst. b Ziff. 1 oder 2 ELG um 3800 Franken erhöhter Betrag. Der Regierungsrat kann im Bedarfsfall diesen Ansatz angemessen erhöhen, höchstens aber auf 20 Prozent des Betrags für den allgemeinen Lebensbedarf bei Alleinstehenden (Art. 10 Abs. 1 Bst. a Ziff. 1 ELG).
2. ...
3. Ergänzungsleistungen nach Bundesrecht und das nach Art. 11 Abs. 1 Bst. a ELG privilegierte Erwerbseinkommen werden als Einnahmen angerechnet.