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741.1 CH-ZG

Art. 14 Vertrag zwischen den Kantonen Zürich, Schwyz und Zug einerseits und den Schweizerischen Bundesbahnen anderseits über die Ausnützung der Wasserkräfte der Sihl beim Etzel (Etzelwerkkonzession)

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Art. 14 Etzelwerkkonzession

1. Für die Benutzung der Wasserkraft hat die Konzessionärin folgende Entschädigungen zu leisten

a) eine einmalige Konzessionsgebühr von Fr. 350 000.- an die drei Kantone Zürich, Schwyz und Zug, zahlbar in drei Raten, nämlich

1. Fr. 100 000.- innert vierzehn Tagen nach Abgabe der Erklärung der Annahme der Verleihung, beziehungsweise nach dem stillschweigenden Ablauf der dreimonatlichen Frist (Art. 8);

2. Fr. 100 000.- sechs Monate später;

3. Fr. 150 000.- bei Baubeginn.

b) einen jährlichen Wasserzins von Fr. 5.- von jeder Brutto-Pferdekraft. Die Berechnung richtet sich nach den Bestimmungen der eidgenössischen Wasserrechtsgesetzgebung.

2. Die Pflicht zur Zahlung des Wasserzinses beginnt mit dem Datum der Betriebseröffnung.

3. Während der ersten sechs Jahre nach der Betriebseröffnung wird der Wasserzins im jeweiligen Verhältnis der wirklich ausgenutzten zur verliehenen Wasserkraft, jedoch höchstens auf die Hälfte, herabgesetzt.

4. Die Bezahlung des Wasserzinses erfolgt jährlich und zwar jeweilen auf Ende eines Kalenderjahres an die drei Kantone gemeinsam.

5. Zahlstelle für die Konzessionärin ist die Staatskasse des Kantons Schwyz.

6. Die Verteilung der einmaligen Entschädigung und der Wasserzinse auf die drei Kantone erfolgt in der Weise, dass der Kanton Zürich 40 %, der Kanton Schwyz 48 % und der Kanton Zug 12 % erhält.

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