CH-ZG
§ 16c Reglement über die Abfallbewirtschaftung des Zeba - Erstellungs- und Betriebskosten
§ 16c Reglement über die Abfallbewirtschaftung des Zeba · Erstellungs- und Betriebskosten
1. Die Unterfluranlagen für Hauskehricht werden vom Zeba beschafft, finanziert, franko Baustelle geliefert, in die Baugrube gesetzt und in Betrieb genommen.
1a Unterfluranlagen und Oberflurcontainer für Betriebskehricht werden vom Grundstücksbesitzer resp. vom Abfallinhaber finanziert. Für die Finanzierung von Oberflurcontainern kann der Verband Ausnahmen definieren.
2. Die Eigentümer derjenigen Liegenschaften, denen die Sammelanlage dient, erbringen die bauseitigen Vorleistungen für die Erstellung der Unterfluranlage und tragen sämtliche damit zusammenhängenden Kosten (namentlich Baubewilligung, Aushub, Anschlüsse, Leitungsverlegung, Verankerung, Kanalisation, Denkmal- und Ortsbildauflagen, Umgebungsgestaltung). Die Verbandsgemeinde kann zu diesem Zweck ein Perimeterverfahren durchführen.
2a An die Baukosten der Unterflur-Sammelanlagen für Hauskehricht entrichtet der Zeba einen Beitrag in der Höhe von maximal 11'500 Franken pro Säule. Dieser Betrag wird alle fünf Jahre an den Baukostenindex des Bundesamts für Statistik (BFS) angepasst. Die Baukosten beinhalten Aushub, Hinterfüllung, Umgebungsarbeiten, Oberflächenbeläge, Anschlüsse, Leitungsverlegungen, Kanalisation sowie weitere Nebenkosten inklusive Anteil Bauleitungskosten.
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3. Der Zeba übernimmt die Kosten des Betriebes, der Reinigung, der Wartung, der Reparatur sowie des Ersatzes und der Entsorgung der Unterfluranlagen für Hauskehricht. Der Zeba in Absprache mit der Verbandsgemeinde übernimmt die Entsorgungs- und Rückbaukosten der ausser Betrieb genommenen Unterfluranlagen für Hauskehricht.
3a Die Besitzer von Unterfluranlagen oder Oberflurcontainern für Betriebskehricht können den Zeba mit der Reinigung und Wartung beauftragen, wobei die Kosten zu Lasten des Besitzers der Anlage gehen. Die Kosten für den Ersatz und die Entsorgung der Unterfluranlage resp. des Oberflurcontainers für Betriebskehricht trägt der Besitzer der Anlage resp. des Containers.
4. Die Eigentümer derjenigen Liegenschaften, denen die Sammelanlage dient, tragen die Kosten des Umgebungsunterhaltes und besorgen den Winterdienst. Die Verbandsgemeinde kann zu diesem Zweck ein Perimeterverfahren durchführen.
5. Aus wichtigen Gründen kann die Verbandsgemeinde und/oder der Zeba die Erstellungskosten von Unterflur-Sammelanlagen nach Abs. 2 vollständig und die Betriebskosten nach Abs. 4 ganz oder teilweise übernehmen.