§ 90 Gesetz über die Gewässer (GewG) - Abgaben für Abwasseranlagen

1. Die Gemeinden überwälzen in ihren Reglementen die Kosten für Bau, Betrieb, Unterhalt, Sanierung und Ersatz von Abwasseranlagen samt Rückstellungen sowie die gesamten Betriebskosten der Abwasserentsorgung möglichst verursachergerecht auf die Inhaberinnen oder Inhaber der angeschlossenen Liegenschaften, die privaten, gemeindlichen und kantonalen Strassen. Sie erlassen Vorschriften über die Anschluss-, Betriebs- und Unterhaltsgebühren.

2. Sie berücksichtigen dabei, dass industrielle und gewerbliche Betriebe zur Übernahme der weiteren Kosten verpflichtet werden können, wenn deren Abwasser wegen ihrer Menge oder Beschaffenheit zusätzlichen Betriebs- oder Bauaufwand erfordern.

3. Hat sich der Kanton bereits am Bau der Anlagen beteiligt, dürfen die Gebühren für die unter seiner Verwaltung stehenden Strassen lediglich die Kosten für den Betrieb, den Unterhalt, die Sanierung und den Ersatz decken.

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