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731.1 GewG CH-ZG

§ 47 Gesetz über die Gewässer (GewG) - Erneuerung der Konzession

Wassernutzung - Konzessionspflichtige Nutzung
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§ 47 GewG · Erneuerung der Konzession

1. Auf Gesuch kann eine Konzession für Wassernutzungsanlagen erneuert werden, sofern

a) der Kanton vom Heimfalls- oder Rückkaufsrecht nicht Gebrauch machen will;

b) keine weiteren Gründe des öffentlichen Interesses entgegenstehen.

2. Das Gesuch ist mindestens ein Jahr vor Ablauf der Konzession einzureichen. Werden an den konzessionspflichtigen Bauten und Anlagen keine baulichen Veränderungen vorgenommen, so muss das Gesuch nicht öffentlich aufgelegt und ausgeschrieben werden.

3. Bei einer Erneuerung ist die Konzession samt ihren Auflagen und Bedingungen an die veränderten Verhältnisse anzupassen. Für rechtmässig erstellte Bauten und Anlagen gilt die baurechtliche Bestandesgarantie.

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