§ 5 Verordnung über die Dienstgrade und die Beförderung der Angehörigen der Polizei mit hoheitlicher polizeilicher Gewalt (VDBAP) - Dienstgradsystem

1. Das Dienstgradsystem der Polizei enthält Mannschafts- und Funktionsdienstgrade.

2. Die Mannschaftsdienstgrade sind Ausdruck der Berufserfahrung, der kontinuierlichen Weiterbildung und guter bis sehr guter Leistungen.

3. Die Funktionsdienstgrade unterscheiden zwischen Spezialisten- und Vorgesetztendienstgraden. Sie werden nur verliehen, wenn die fachlichen Anforderungen erfüllt und die betreffenden Funktionen ausgeübt werden.

4. Bei einem Funktionswechsel wird der im Funktionsstellenplan entsprechende Mannschafts- oder Funktionsdienstgrad für die neue Funktion übernommen und es erfolgt eine Einreihung im Rahmen der vorgesehenen Lohnklassen.

4a. Wenn bei einem Funktionswechsel für den Erhalt des Minimaldienstgrades der neuen Funktion Mannschafts- oder Funktionsdienstgrade übersprungen werden müssten, erfolgt bei Übernahme der neuen Funktion die Einreihung in den nächsthöheren Dienstgrad der oder des Polizeiangehörigen. Nach Absolvierung der festgelegten Ausbildung und bei guter Leistung sowie insgesamt mindestens fünf Dienstjahren kann eine Beförderung in den für die Funktion vorgesehenen Dienstgrad erfolgen.

5. Bei der Übernahme eines Mannschaftsdienstgrades werden ausgewiesene Dienstjahre berücksichtigt, sofern der Funktionsstellenplan für die betreffende Funktion einen entsprechenden Dienstgrad vorsieht.

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