§ 19 Verordnung über die Dienstgrade und die Beförderung der Angehörigen der Polizei mit hoheitlicher polizeilicher Gewalt (VDBAP) - Vorgesetztendienstgrade

1. Vorgesetzte, denen Verantwortung und Aufgaben in der Führung von Dienst- und Fachbereichen übertragen sind, nehmen einen der folgenden Vorgesetztendienstgrade ein

1. * Polizeiwachtmeisterin/Polizeiwachtmeister mit Vorgesetztenaufgabe (Wm mV), Lohnklassen 14-15

2. * Polizeifeldweibelin/Polizeifeldweibel mit Vorgesetztenaufgabe (Fw mV), Lohnklassen 15-16

3. * Polizeiadjutantin/Polizeiadjutant mit Vorgesetztenaufgabe (Adj mV), Lohnklassen 16-20

2. Wer gesamtbetriebliche Verantwortung und Führungsfunktionen als Abteilungsleiterin oder -leiter oder als Unterabteilungsleiterin oder -leiter und als Polizeioffizierin oder -offizier ausübt, hat einen der folgenden Offiziersdienstgrade inne

1. * Leutnantin/Leutnant (Lt), Lohnklassen 18-19

2. * Oberleutnantin/Oberleutnant (Oblt), Lohnklassen 20-21

3. * Hauptmann (Hptm), Lohnklassen 21-23

4. * Majorin/Major (Maj), Lohnklassen 23-24

3. Wird Abteilungsleiterinnen oder -leitern die Stellvertretung der Polizeikommandantin oder des Polizeikommandanten übertragen, nehmen sie den Dienstgrad Oberstleutnantin/Oberstleutnant (Oberstlt) mit den Lohnklassen 23-24 ein.

4. Der Amtsleiterin oder dem Amtsleiter bzw. der Polizeikommandantin oder dem Polizeikommandanten kann einer der folgenden Dienstgrade verliehen werden

1. * Oberstleutnantin/Oberstleutnant (Oberstlt), Lohnklassen 23-24

2. * Oberst, Lohnklassen 25-26

5. Beförderungen in einen nächsthöheren Vorgesetztendienstgrad können frühestens nach vier Dienstjahren erfolgen.

6. Die Einreihung in die jeweils für den Dienstgrad vorgesehene nächsthöhere Lohnklasse setzt in der Regel zehn Dienstjahre im bestehenden Dienstgrad und sehr gute Leistungen voraus.

← § 18 VDBAP Verordnung über die Dienstgrade und die Beförderung der Angehörigen der Polizei mit hoheitlicher polizeilicher Gewalt (VDBAP) - Geltungsbereich § 20 VDBAP →