§ 36 Verordnung zum Gesetz über Ausbildungsbeiträge (AusbV) - Bemessung Eigenleistungsfaktor
§ 36 AusbV · Bemessung Eigenleistungsfaktor
1. Die Ermittlung des Eigenleistungsfaktors resultiert aus dem Total der Einkünfte anhand der aktuellen Lohnabrechnung plus dem Anteil des steuerbaren Vermögens abzüglich der festgelegten anerkannten Abzüge. Die Abzüge orientieren sich an den kantonalen Ergänzungsleistungen.
2. Für die Beitragsbemessung sind die persönlichen und finanziellen Verhältnisse zu Beginn der Beitragsperiode massgebend.
3. Massgebende Personen sind die gesuchstellende Person und, sofern im gleichen Haushalt lebend
a) die Ehepartnerin oder der Ehepartner;
b) die eingetragene Partnerin oder der eingetragene Partner;
c) die mit der gesuchstellenden Person in einer faktischen Lebensgemeinschaft lebende Person, wenn mindestens ein gemeinsames Kind im Haushalt lebt.
4. Der Grenzbetrag für die Bemessung des Eigenleistungsfaktors beträgt Fr. 50'000.-. Der Eigenleistungsfaktor gilt für alle Weiterbildungen und deren Etappen, die während einer Beitragsperiode beginnen. Er wird für jede Beitragsperiode neu bemessen.
5. Bezieht die gesuchstellende Person wirtschaftliche Hilfe gemäss dem Sozialhilfegesetz oder der Verordnung betreffend Sozialhilfe für Personen aus dem Asylbereich beträgt der Eigenleistungsfaktor null.