§ 66 Schulgesetz (SchulG) - Direktion für Bildung und Kultur

1. Die Direktion für Bildung und Kultur erfüllt alle Aufgaben im Bereich Bildung, soweit nicht andere kantonalen Stellen dafür zuständig sind.

2. Sie stellt dem Regierungsrat und Bildungsrat die entsprechenden Anträge.

3. Im Weiteren obliegen ihr insbesondere folgende Aufgaben: Sie

a) fördert zusammen mit anderen kantonalen Stellen die Planung und Koordination im Schulwesen;

b) plant und koordiniert mit den gemeindlichen Schulen die Qualitätsentwicklung im Schulwesen und bearbeitet die damit zusammenhängenden Fragen;

c) bewilligt Schulversuche;

d) führt die kantonalen Schulentwicklungsprojekte;

e) * ist zuständig für die fachliche Aussensicht der gemeindlichen Schulen (externe Evaluation) und erstattet dem Bildungsrat Bericht;

e1) * kann auf Begehren einer Privatschule im Rahmen ihrer Kapazitäten die Durchführung der externen Evaluation durch ihre eigene Fachstelle und auf Kosten der Privatschule übernehmen;

f) unterstützt und berät die gemeindlichen Schulbehörden und Schulen;

g) beschliesst für die obligatorische Schulzeit die Lehrmittel und die dazugehörigen Unterrichtshilfen;

h) * prüft die Umsetzung der gesetzlichen Bestimmungen;

i) * entscheidet über befristete oder unbefristete Lehrbewilligungen und den Entzug der Lehrberechtigung;

j) * bewilligt die Überschreitung der Höchstzahl der Klassengrösse;

k) * bewilligt die Führung der Sekundarstufe I ohne Aufteilung in Schularten;

l) * entscheidet über die Mitfinanzierung bei einer Sonderschulung und bei einer Talentförderung;

k1) * schliesst mit Gemeinden eine Vereinbarung über den Anteil des Kantons am Schulgeld ausserkantonaler Schülerinnen und Schüler von Kunst- und Sportklassen ab;

m) * entscheidet über die Dauer und Finanzierung bei einer heilpädagogischen Früherziehung;

n) * entscheidet über die Anerkennung der Sonderschulen und Privatschulen sowie über Massnahmen und den Entzug der Anerkennung;

o) * entscheidet über die Bewilligung von Privatschulung sowie über Massnahmen und den Entzug der Bewilligung;

p) * ...

q) * unterstützt Weiterbildungsangebote gemeinnütziger Organisationen;

r) * erlässt besondere Bestimmungen zu den Diplomprüfungen von anerkannten Privatschulen mit Unterricht ausserhalb der obligatorischen Schulzeit.

s) * kann obligatorische kantonale Anlässe für die Lehrpersonen ausserhalb ihrer Unterrichtszeit bis zu maximal einem halben Tag pro Jahr anordnen.

4. Sie kann zur Begutachtung von Spezialfragen Kommissionen einsetzen.

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