§ 46 Schulgesetz (SchulG) - Anstellung und Beschäftigungsbedingung

1. Der Unterricht wird von Klassenlehrpersonen, Fachlehrpersonen sowie von Stellvertreterinnen und Stellvertretern erteilt.

1a Lehrpersonen haben der Anstellungsbehörde vor ihrer Anstellung, sofern eine solche tatsächlich in Frage kommt, und auf Verlangen während ihrer Beschäftigung einen aktuellen Sonderprivatauszug gemäss Art. 371a StGB oder, bei ausländischen Lehrpersonen, ein gleichwertiges Dokument vorzulegen.

1b Während einer Übergangsfrist bis am 31. Dezember 2024 müssen diese Lehrpersonen zusätzlich einen aktuellen Privatauszug vorlegen.

1c Eine Lehrperson darf nicht beschäftigt werden, wenn

a) gegen sie ein Verbot einer beruflichen oder organisierten ausserberuflichen Tätigkeit, die einen regelmässigen Kontakt mit Minderjährigen oder volljährigen besonders schutzbedürftigen Personen umfasst, besteht (Art. 67 StGB);

b) in ihrem Privatauszug ein Eintrag wegen eines Sexualdelikts gegen Kinder oder wegen Kinderpornografie besteht.

2. Im Übrigen gelten die Bestimmungen über die Anstellung in den entsprechenden Spezialerlassen des Kantons, insbesondere des Lehrpersonalgesetzes.

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