§ 38a Justizvollzugsverordnung (JVV) - Sicherheits- und Schutzmassnahmen

1. Zur Gewährleistung von Ruhe, Ordnung und Sicherheit kann die Anstaltsleitung insbesondere folgende Massnahmen verfügen

a) Trennscheibe bei Besuchen;

b) Kontakt- und Rayonverbote innerhalb der Anstalt;

c) Versetzung auf die Abteilung Kleingruppe;

d) Versetzung in eine Zelle mit Videoüberwachung;

e) Zelleneinschluss bis maximal zehn Tage;

f) Arrest in der Sicherheitszelle bis maximal zehn Tage;

g) Versetzung in Einzelhaft.

2. Die Anordnung anderer geeigneter Sicherheits- und Schutzmassnahmen ist zulässig, soweit diese sich als verhältnismässig erweisen.

3. Es können mehrere Sicherheits- und Schutzmassnahmen gleichzeitig verfügt werden. Das Verfahren richtet sich nach § 42.

4. Die Erforderlichkeit der Aufrechterhaltung von Einzelhaft wird spätestens nach einem Monat überprüft.

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