§ 18 Gesetz über die Organisation der Zivil- und Strafrechtspflege (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG) - Organe

1. Das Obergericht handelt durch folgende Organe

a) das Plenum;

b) das Präsidium;

c) die Abteilungen bzw. Kammern als Spruchkörper mit drei Richterinnen oder Richtern;

d) die Einzelrichterinnen oder Einzelrichter der Zivil-, Straf- und Beschwerdeabteilung;

e) die Generalsekretärin oder den Generalsekretär;

f) die Gerichtsschreiberinnen und Gerichtsschreiber;

g) die Obergerichtskanzlei.

2. Soweit das Gesetz oder die Geschäftsordnung nichts anderes bestimmen, handelt das Obergericht durch die zuständige Abteilung.

3. Das Plenum des Obergerichts kann für die Tätigkeit der Abteilungen und die Abteilungen können für die Tätigkeit der Einzelrichterinnen und Einzelrichter generelle Weisungen erlassen.

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