§ 5a Datenschutzgesetz (DSG) - Voraussetzungen für das Bearbeiten von Personendaten zu einem nicht personenbezogenen Zweck

1. Die Organe dürfen Personendaten für einen nicht personenbezogenen Zweck, namentlich für Statistik, Forschung oder Planung, bearbeiten, sofern

a) die Personendaten anonymisiert oder pseudonymisiert werden, sobald es der Bearbeitungszweck zulässt;

b) die Personendaten nicht weitergegeben werden; und

c) Auswertungen so bekanntgegeben werden, dass keine Rückschlüsse auf die betroffenen Personen möglich sind.

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