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Artikel 23 Verordnung über den Strassenverkehr - Zuständigkeit und Aufsicht

Strassenreklamen und Betriebswegweiser
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Artikel 23 Verordnung über den Strassenverkehr · Zuständigkeit und Aufsicht

1. Die Bewilligung wird erteilt

a) im Bereich von Nationalstrassen durch die für den Strassenbau zuständige Direktion. Für Bewilligungen im Bereich der Nationalstrassen 1. und 2. Klasse ist die Genehmigung des zuständigen Bundesamts einzuholen

b) im Bereich von Kantonsstrassen durch die für den Strassenbau zuständige Direktion

c) im Bereich von Gemeindestrassen und den übrigen öffentlichen Strassen im Gemeingebrauch vom Gemeinderat, sofern die Gemeindesatzung nicht eine andere Behörde hierfür bezeichnet

d) im Bereich von Korporationsstrassen der Engere Rat, sofern das Recht der Korporation nichts anderes bestimmt

2. Bewilligungen nach Absatz 1 Buchstabe b bis d haben in Absprache mit der Kantonspolizei zu erfolgen.

3. Die für den Strassenbau zuständige Direktion führt die Aufsicht über die Strassenreklamen und Betriebswegweiser.

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