Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
3.6205 ZSRRPC CH-UR

Artikel 36 Reglement über den Zivilschutz im Kanton Uri (Zivilschutzreglement, ZSR) - Unterhaltsbeiträge des Bundes

Kosten und Vergütungen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (39 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Artikel 36 Zivilschutzreglement, ZSR · Unterhaltsbeiträge des Bundes

1. Die Einwohnergemeinden erhalten gemäss Verfügung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz die jährlichen Unterhaltspauschalen zur Sicherstellung der Betriebsbereitschaft der Schutzanlagen für den Fall bewaffneter Konflikte.

2. Der Kanton erhält gemäss Verfügung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz die jährlichen Unterhaltspauschalen zur Sicherstellung der Betriebsbereitschaft der kombinierten Schutzanlage für die Kantonsregierung sowie des geschützten Spitals für den Fall bewaffneter Konflikte.

3. Für die Entrichtung der Unterhaltspauschale hat der Eigentümer oder die Eigentümerin (Einwohnergemeinde, Kanton) pro Schutzanlage jährlich ein Gesuch auf dem Dienstweg an das Bundesamt für Bevölkerungsschutz zu richten. Das Amt für Militär und Bevölkerungsschutz regelt die Details.

← Artikel 35 Zivilschutzreglement, ZSR Reglement über den Zivilschutz im Kanton Uri (Zivilschutzreglement, ZSR) - Zweck und Geltungsbereich Artikel 37 Zivilschutzreglement, ZSR →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →