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20.3325 RVW CH-UR

Artikel 14 Reglement über die Verbesserung der Wohnverhältnisse in Berggebieten (RVW) - Zweckentfremdung

Zweckentfremdung und Rückerstattung
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Artikel 14 RVW · Zweckentfremdung

1. Eine Zweckentfremdung liegt insbesondere vor, wenn

a) Räume nachträglich ganz oder teilweise zu andern als zu eigenen Wohnzwecken verwendet werden

b) das massgebende Einkommen oder Vermögen der Bewohnerinnen und Bewohner beim Bezug der Wohnung die zulässigen Höchstsätze übersteigt

c) die finanziellen Verhältnisse der Bewohnerinnen und Bewohner grundlegend und voraussichtlich dauernd verbessert sind

2. Stellt das Amt für Landwirtschaft eine Zweckentfremdung fest, beantragt es der Landwirtschaftskommission Massnahmen nach Artikel 8 und 15 VVW.

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