Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
946.5 IVTHAOTCAIOTC CH-TG

Art. 5 Interkantonale Vereinbarung zum Abbau technischer Handelshemmnisse (IVTH) - Beschlussfassung

Interkantonales Organ
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (13 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 5 IVTH · Beschlussfassung

1. Das Interkantonale Organ fasst seine Beschlüsse mit einer Mehrheit von 18 Stimmen.

2. Jedes Mitglied hat eine Stimme.

3. Das weitere regelt das Interkantonale Organ in seiner Geschäftsordnung.

← Art. 4 IVTH Interkantonale Vereinbarung zum Abbau technischer Handelshemmnisse (IVTH) - Zweck und Inhalt Art. 6 IVTH →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →