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921.1 WaldG CH-TG

§ 35a Waldgesetz (WaldG) - Rückforderung und Kürzung von Beiträgen

Beiträge
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§ 35a WaldG · Rückforderung und Kürzung von Beiträgen

1. Beiträge werden gekürzt, nicht ausbezahlt oder zurückgefordert, wenn

1. der Empfänger oder die Empfängerin seine oder ihre Verpflichtungen nicht erfüllt oder erfüllen kann,

2. verfügte oder vereinbarte Auflagen nicht eingehalten werden oder

3. Beiträge zweckentfremdet werden.

2. Abgeltungen nach § 32 werden gekürzt, wenn die Revierstrukturen oder die Anstellungsbedingungen für den Revierförster oder die Revierförsterin nicht den kantonalen Grundsätzen entsprechen.

3. Das Rückforderungsrecht verjährt zehn Jahre nach der Auszahlung. Zurückzuerstattende Beträge sind ab Entstehung des Rückforderungsanspruchs zu verzinsen. Der Zinssatz entspricht jenem der Thurgauer Kantonalbank für Darlehen an öffentlich-rechtliche Körperschaften.

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