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§ 15 Gesetz über Bodenverbesserungen und landwirtschaftliche Hochbauten (Meliorationsgesetz, MelG) - Verfügungsbeschränkung

Bodenverbesserungen - Durchführung
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§ 15 Meliorationsgesetz, MelG · Verfügungsbeschränkung

1. Rechtliche und tatsächliche Änderungen an Grundstücken, die für das weitere Zusammenlegungsverfahren von Bedeutung sein können, bedürfen während der Durchführung des Unternehmens der Bewilligung des Vorstandes. Diese darf nur verweigert werden, soweit eine Änderung den Erfolg der Bodenverbesserung gefährden oder die Durchführung wesentlich erschweren würde.

2. Die Grundeigentümer haben alle für die Durchführung des Unternehmens erforderlichen Arbeiten auf ihren Grundstücken zu dulden. Diese sind schonend auszuführen. Grössere oder aussergewöhnliche Schäden sind zu ersetzen.

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