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913.1 CH-TG

§ 17 Gesetz über Flur und Garten - Benützung

Flurstrassen und Entwässerungen - Besondere Bestimmungen für Flurstrassen
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§ 17 Gesetz über Flur und Garten · Benützung

1. Nebst dem landwirtschaftlichen Verkehr stehen die Flurstrassen unter Vorbehalt von Verkehrsbeschränkungen auch dem unmotorisierten übrigen Verkehr zur Benützung offen.

2. Die Benützung hat schonend und mit Rücksicht auf die berechtigten Interessen der Strasseneigentümer zu erfolgen. Verunreinigungen sind durch die Verursachenden auf eigene Kosten zu beseitigen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

B-4374/2024 (Art. 17 Abs. 3 SVV Fassung 2011)
Municipality v. Federal Agricultural Office: Standing to Appeal Subsidy Reclassification
Allows for additional subsidies for special hardships in mountainous areas.