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850.11 SHV CH-TG

§ 32 Sozialhilfeverordnung (SHV) - Rückerstattung

Finanzierung - Beiträge des Kantons
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§ 32 SHV · Rückerstattung

1. Der Kanton kann Beiträge zurückverlangen, wenn sie auf Grund unrichtiger Angaben erlangt worden sind, wenn Vorschriften dieser Verordnung, Bedingungen, Auflagen, Weisungen missachtet und Beiträge zweckentfremdet verwendet werden oder der Betrieb der Einrichtung eingestellt wird.

2. Der Rückerstattungsanspruch erlischt nach fünf Jahren seit Kenntnis des Rückerstattungsgrundes, jedenfalls aber nach Ablauf von 30 Jahren seit Auszahlung des Beitrages.

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