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842.1 CH-TG

§ 11 Gesetz über Massnahmen zur Förderung des Wohnungsbaues

Finanzierung
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§ 11 Gesetz über Massnahmen zur Förderung des Wohnungsbaues

1. Bis zur Inkraftsetzung des Ausführungsgesetzes zu Art. 34sexies der Bundesverfassung dürfen Kostenzuschüsse zur Verbilligung der Mietzinse für zirka 500 Wohnungen zugesichert werden. Die Gesamtaufwendungen des Kantons dürfen 6 Millionen Franken nicht übersteigen.

2. Die Zuschüsse werden während längstens 20 Jahren ausbezahlt. Die alljährlich erforderlichen Mittel werden im Staatsvoranschlag bereitgestellt.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

B-696/2022 (Art. 11 Abs. 1 Bst. b WFV)
Housing Cooperative Rent Increase Dispute
Identifies value-increasing investments as a reason for rent adjustment.