§ 26a Krankenversicherungsverordnung (TG KVV) - Ausserkantonale Pflegeheimaufenthalte

1. Die Pflegeheime sind verpflichtet, freie Plätze auf der Webseite von Curaviva Thurgau tagesaktuell aufzuführen, unterteilt in Plätze in offenen und in geschützten Wohnformen. Pflegeheime mit Zertifizierung in Palliative Care müssen an der gleichen Stelle als solche gekennzeichnet sein.

2. Der Kanton gliedert sich entlang der direkten Verbindung zwischen den Städten Frauenfeld, Weinfelden und Kreuzlingen in zwei Teile, wobei diese Städte zu beiden Kantonsteilen zählen.

3. Der Kanton übernimmt die Restfinanzierung nach den Regeln des Standortkantons im Sinne von Art. 25a Abs. 5 KVG, wenn die versicherte Person nachweist, dass zum Zeitpunkt ihres Entscheides zum Heimeintritt kein Pflegeheimplatz im Kantonsteil gemäss Abs. 2, in dem sie wohnt, verfügbar ist. Als Nachweis ist der datierte Ausdruck der Webseite gemäss Abs. 1 an die kantonale Durchführungsstelle einzureichen. Der Ausdruck darf nicht älter als einen Monat vor dem effektiven Heimeintritt sein.

4. Für einen Platz in einer geschützten Wohnform muss die versicherte Person für den Nachweis gemäss Abs. 3 vor ihrem Eintritt in ein Pflegeheim ausserhalb des Kantons schriftliche Bestätigungen aller Pflegeheime ihres Kantonsteils einreichen, wonach diese bis zur Bettenlimite gemäss Pflegeheimliste ausgelastet sind.

5. Die versicherte Person hat keinen Anspruch auf ein Einbettzimmer.

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