§ 25b Krankenversicherungsgesetz (TG KVG) - Kriterien für die Festlegung der Pflegetarife und der Höchstansätze

1. Die Festlegung der Pflegetarife und der Höchstansätze erfolgt nach betriebswirtschaftlichen Kriterien unter Berücksichtigung der von den Leistungserbringern detailliert ausgewiesenen anrechenbaren Kosten, den erteilten Leistungsaufträgen und den qualitativen Besonderheiten der Leistungen.

2. Die anrechenbaren Kosten und die Höchstansätze können reduziert werden, sofern die kantonalen Qualitätsvorgaben oder Vorgaben zum Kosten- und Leistungsausweis nicht eingehalten sind.