§ 15b Krankenversicherungsgesetz (TG KVG) - Pflegeheimplanung

1. Der Regierungsrat erlässt für eine bedarfsgerechte Versorgung mit stationären Pflegeleistungen eine pflegeheimliste gestützt auf eine Pflegeheimplanung. Sie ist nach Leistungsbereichen und Leistungsgruppen gegliedert. Die Pflegeheimliste wird periodisch überprüft.

2. Massgeblich für die Aufnahme auf die Pflegeheimliste sind die Qualität und die Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung. Für die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit werden die Kosten für Pflege, Betreuung und Pension einbezogen.

3. Auf der Pflegeheimliste aufgenommene Pflegeheime sind verpflichtet, Personen mit Wohnsitz im Kanton im Rahmen ihrer Kapazität aufzunehmen und die pflegeversorgung sicherzustellen.