§ 5b Verordnung zum Gesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (TG ELV) - Anerkannte Heime
§ 5b TG ELV · Anerkannte Heime
1. Anerkannte Heime im Kanton Thurgau im Sinne von Art. 25a Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) sind
1. Einrichtungen, die auf der Spitalliste gemäss § 29 des Gesetzes über die Krankenversicherung (TG KVG) und der Pflegeheimliste gemäss § 25 der Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über die Krankenversicherung (TG KVV) aufgeführt sind
2. Einrichtungen mit Betriebsbewilligung gemäss § 6b des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe (SHG)
3. Einrichtungen für stationäre Aufenthalte mit Betriebsbewilligung gemäss § 6c SHG
4. Einrichtungen mit Betriebsbewilligung gemäss Art. 13 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die Aufnahme von Pflegekindern (PAVO)
5. Pflegefamilien mit Bewilligung gemäss Art. 4 PAVO
6. Sonderschulheime mit Betriebsbewilligung gemäss § 7 der Verordnung des Regierungsrates über die Sonderschulung, Heilpädagogische Früherziehung, Spitalschulung und spezielle Unterstützungsangebote