Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
831.31 CH-TG

§ 5b Verordnung zum Gesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (TG ELV) - Anerkannte Heime

Heim-, Spital- oder Kuraufenthalte
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (27 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

§ 5b TG ELV · Anerkannte Heime

1. Anerkannte Heime im Kanton Thurgau im Sinne von Art. 25a Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) sind

1. Einrichtungen, die auf der Spitalliste gemäss § 29 des Gesetzes über die Krankenversicherung (TG KVG) und der Pflegeheimliste gemäss § 25 der Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über die Krankenversicherung (TG KVV) aufgeführt sind

2. Einrichtungen mit Betriebsbewilligung gemäss § 6b des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe (SHG)

3. Einrichtungen für stationäre Aufenthalte mit Betriebsbewilligung gemäss § 6c SHG

4. Einrichtungen mit Betriebsbewilligung gemäss Art. 13 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die Aufnahme von Pflegekindern (PAVO)

5. Pflegefamilien mit Bewilligung gemäss Art. 4 PAVO

6. Sonderschulheime mit Betriebsbewilligung gemäss § 7 der Verordnung des Regierungsrates über die Sonderschulung, Heilpädagogische Früherziehung, Spitalschulung und spezielle Unterstützungsangebote

← § 5a TG ELV Verordnung zum Gesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (TG ELV) - Zeitlich massgebende Kosten § 6 TG ELV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →