§ 16a Verordnung zum Gesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (TG ELV) - Mittel und Gegenstände
§ 16a TG ELV · Mittel und Gegenstände
1. Vergütet werden die ausgewiesenen Kosten zwischen dem Abgabepreis und dem Höchstvergütungsbetrag Pflege (HVB Pflege) von ärztlich angeordneten Mitteln und Gegenständen, die
1. Untersuchungen und Behandlungen dienen,
2. in der Mittel- und Gegenständeliste Kategorie B (Anhang 2 der Krankenpflege-Leistungsverordnung [KLV]) gelistet sind und
3. durch anerkannte ambulante Organisationen im Sinne von § 9 oder Pflegeheime im Sinne der kantonalen Pflegeheimliste abgegeben oder durch Pflegefachpersonen in ihrer beruflichen Tätigkeit angewendet werden.
2. Vergütet werden die ausgewiesenen Kosten zwischen dem Abgabepreis und dem Höchstvergütungsbetrag Selbstanwendung (HVB Selbstanwendung) von ärztlich angeordneten Mitteln und Gegenständen, die
1. Untersuchungen und Behandlungen dienen,
2. in der Mittel- und Gegenständeliste Kategorie B (Anhang 2 KLV) gelistet sind und
3. durch eine Abgabestelle nach Art. 55 KVV zur Selbstanwendung abgegeben werden.