§ 15 Verordnung zum Gesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (TG ELV) - Anrechnung der Hilflosenentschädigung

1. Erhöht sich der Betrag der Kostenvergütung nach Art. 14 Abs. 4 ELG, so wird die Hilflosenentschädigung der Invaliden- und der Unfallversicherung von den Pflege- und Betreuungskosten nach den § 9 bis § 11 abgezogen. Der Mindestbeitrag nach Art. 14 Abs. 3 ELG darf jedoch nicht unterschritten werden.

2. Hat die Krankenversicherung für ihre Vergütung von Pflege- und Betreuungskosten zu Hause die Hilflosenentschädigung der Invaliden- oder der Unfallversicherung angerechnet, so wird die Hilflosenentschädigung im Umfang der Anrechnung nicht von den Kosten abgezogen.

3. Bei Anwendung von Art. 14 Abs. 5 ELG gelten Abs. 1 und Abs. 2 sinngemäss.

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