§ 12 Verordnung zum Gesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (TG ELV) - Tagesstätten und andere anerkannte ambulante Organisationen

1. Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung in anerkannten Tagesstätten im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. c des Bundesgesetzes über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (IFEG) werden bei einem Aufenthalt von zwei bis fünf zusammenhängenden Stunden mit höchstens Fr. 25 und ab fünf zusammenhängenden Stunden mit höchstens Fr. 50 pro Tag vergütet. Die Notwendigkeit muss ärztlich bescheinigt sein.

1bis. Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung in anerkannten Tagesstätten in anderen anerkannten ambulanten Organisationen werden bei einem Aufenthalt von zwei bis fünf zusammenhängenden Stunden mit höchstens Fr. 50 und ab fünf zusammenhängenden Stunden mit höchstens Fr. 100 pro Tag vergütet. Die Notwendigkeit muss ärztlich bescheinigt sein.

2. Keine Kosten werden vergütet

1. bei Beschäftigung mit einer Entlöhnung von über Fr. 100 pro Monat

2. bei Heimaufenthalt mit EL-Berechnung nach Art. 10 Abs. 2 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)

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