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819.11 VETV CH-TG

§ 53 Verordnung über das Veterinärwesen (VetV) - Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung

Besondere Bestimmungen zur Lebensmittelgesetzgebung im Bereich der tierischen Primärproduktion sowie der Schlachtung und Fleischkontrolle
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§ 53 VetV · Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung

1. Die Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung setzen sich aus einer Grundgebühr gemäss Abs. 2 und einer Gebühr zusammen, die mit einem Beitrag pro Schlachttier, nach Zeitaufwand oder pro Kilogramm Fleisch nach Abschluss der Schlachtung abgerechnet wird. Die Vollzugsbehörde legt die Abrechnungsart fest. Die Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung betragen pro Schlachttier

1. Tier der Rindergattung, das acht Monate alt oder älter ist: Fr. 12

2. Tier der Rindergattung, das jünger ist als acht Monate: Fr. 10

3. Schaf: Fr. 8

4. Ziege: Fr. 8

5. Schwein: Fr. 8

6. Pferd: Fr. 12

7. anderes Schlachtvieh: Fr. 8

8. Hausgeflügel, Hauskaninchen: Fr. 0.20

9. Gehegewild: Fr. 8

10. Federwild, Hasen: Fr. 0.20

11. anderes Wild: Fr. 8

2. Die Grundgebühr beträgt

1. * pro Besuch im Schlacht- oder Wildbearbeitungsbetrieb: Fr. 20

2. * pro Schlachttieruntersuchung im Herkunftsbestand: Fr. 30

3. Wird die Gebühr nach Zeitaufwand abgerechnet, beträgt sie, unter Vorbehalt einer abweichenden Regelung im Einzelfall, unabhängig von der Tierart

1. * Fr. 160 pro Stunde für die Tätigkeiten der amtlichen Tierärzte und Tierärztinnen oder der beauftragten nichtamtlichen Tierärzte und Tierärztinnen

2. * Fr. 100 pro Stunde für die Tätigkeiten der amtlichen Fachassistenten und Fachassistentinnen

3bis Wird die Gebühr pro Kilogramm Fleisch nach Abschluss der Schlachtung abgerechnet, beträgt sie, unter Vorbehalt einer abweichenden Regelung im Einzelfall, unabhängig von der Tierart Fr. 0.10 pro Kilogramm.

4. Für die Überwachung einer Hof- oder Weidetötung zur Fleischgewinnung durch die amtlichen Tierärzte und Tierärztinnen oder die hiermit beauftragten nichtamtlichen Tierärzte und Tierärztinnen ist eine Gebühr zu entrichten, die unter Vorbehalt einer abweichenden Regelung im Einzelfall Fr. 160 pro Stunde beträgt. Eine Grundgebühr wird nicht erhoben.

5. Für Tätigkeiten ausserhalb der üblichen Arbeitszeiten (Montag bis Freitag, 06.00 Uhr bis 20.00 Uhr) kann auf den Gebühren nach Abs. 1 bis Abs. 4 ein Zuschlag von 50 % erhoben werden.

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