§ 2 Verordnung zur Umweltverträglichkeitsprüfung - Massgebliches Verfahren
§ 2 Verordnung zur Umweltverträglichkeitsprüfung · Massgebliches Verfahren
1. Das für die Prüfung massgebliche Verfahren ist im Anhang festgelegt, soweit es nicht durch die Verordnung des Bundesrates über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV) geregelt wird.
2. Wird für eine UVP-pflichtige Anlage ein Gestaltungsplan oder eine kantonale Nutzungszone nach Planungs- und Baugesetz (PBG) erstellt, und ist bei der Planfestsetzung eine umfassende Prüfung der Umweltverträglichkeit möglich, erfolgt die Prüfung in diesem Verfahren.
3. Ist eine umfassende Prüfung bei der Festsetzung des Gestaltungsplanes oder der kantonalen Nutzungszone noch nicht möglich, wird jedoch die UVP-pflichtige Anlage durch den Plan derart vorbestimmt, dass das Projekt in dem gemäss Anhang massgeblichen Verfahren nicht mehr umfassend überprüft werden kann, findet eine mehrstufige UVP statt.
4. Die Behörde, die gemäss Abs. 1 im Rahmen des massgeblichen Verfahrens über das Projekt entscheidet, bestimmt nach Anhören der Umweltschutzfachstelle, ob das spezielle Verfahren gemäss Abs. 2 und Abs. 3 Anwendung findet.
5. Legt der Anhang für die Prüfung einer Anlage das Baubewilligungsverfahren als das massgebliche Verfahren fest und ist für das Vorhaben zusätzlich ein Entscheid des Kantons nach Art. 25 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Raumplanung erforderlich, wird die Prüfung unabhängig von der Festlegung im Anhang in diesem Verfahren durchgeführt. Zuständige Behörde ist in diesen Fällen das Amt für Raumentwicklung.