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725.10 StrWV CH-TG

§ 10 Verordnung zum Gesetz über Strassen und Wege (StrWV) - Bewilligungs- und Konzessionsgebühren des Kantons

Benützung der Strassen und Wege
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§ 10 StrWV · Bewilligungs- und Konzessionsgebühren des Kantons

1. Für die Erteilung von Bewilligungen für den gesteigerten Gemeingebrauch durch den Kanton nach § 34 StrWG und für die Vergabe von Konzessionen durch das Departement nach § 35 StrWG werden je nach Art und Dauer der Nutzung Gebühren zwischen Fr. 500 und Fr. 5'000 erhoben. In besonderen Fällen kann der Mindestansatz unterschritten oder der Höchstansatz überschritten werden.

2. Für Gebühren für den bewilligungspflichtigen gesteigerten Gemeingebrauch nach § 34 Abs. 2 Ziff. 4 StrWG bleiben die Bestimmungen der Verordnung des Regierungsrates über die Gebühren für den gesteigerten Gemeingebrauch von Kantonsstrassen und -wegen (GGV) vorbehalten.

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