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725.1 StrWG CH-TG

§ 23 Gesetz über Strassen und Wege (StrWG) - Begriff

Unterhalt
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§ 23 StrWG · Begriff

1. Als betrieblicher Unterhalt gelten die zum Betrieb der Strassen oder Wege erforderlichen Massnahmen. Dazu gehören namentlich der Betrieb der Beleuchtung, die Behebung kleinerer Schäden, die Reinigung, der Winterdienst, die Pflege der Grünflächen im Eigentum des Gemeinwesens und von Böschungen, deren Bewirtschaftung und Unterhalt dem Eigentümer nicht zugemutet werden kann, sowie das Anbringen von Markierungen und Signalen.

2. Als baulicher Unterhalt gelten alle Massnahmen zur Erhaltung der Strassen oder Wege sowie alle notwendigen Anpassungen bei anstossenden Liegenschaften. Dazu gehören insbesondere die Behebung grösserer Schäden einschliesslich Elementarschäden, die Erneuerung der Deck- und Binderschichten, der Entwässerungsanlagen, der Beleuchtung, der Kunstbauten und der verkehrstechnischen Anlagen.

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