Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
725.1 StrWG CH-TG

§ 13 Gesetz über Strassen und Wege (StrWG) - Versuchsphasen

Bau - Allgemeines
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (62 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

§ 13 StrWG · Versuchsphasen

1. Vor einem Baubeschluss können bei Kantonsstrassen das Departement und bei Gemeindestrassen die Gemeindebehörde bauliche Massnahmen zur Verkehrsberuhigung oder Verkehrslenkung anordnen. Solche Massnahmen dauern in der Regel nicht länger als zwei Jahre, können jedoch aus wichtigen Gründen um höchstens zwei Jahre verlängert werden.

2. Anordnungen nach Abs. 1 sind endgültig. Die Entscheide sind öffentlich bekannt zu machen.

3. Die in Art. 106 und Art. 107 der Signalisationsverordnung (SSV) vorgesehenen Rechtsmittel sind vorbehalten.

← § 12 StrWG Gesetz über Strassen und Wege (StrWG) - Geltungsbereich § 15 StrWG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →