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723.1 UNG CH-TG

§ 14 Gesetz über die Nutzung des Untergrundes (UNG) - Erlöschen, Verzicht und Entzug

Verfahren
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§ 14 UNG · Erlöschen, Verzicht und Entzug

1. Die Bewilligung oder Konzession erlischt ohne weiteres und entschädigungslos

1. mit dem Ablauf der Bewilligungs- oder Konzessionsdauer;

2. wenn Fristen zur Ausführung der Arbeiten trotz Mahnung versäumt werden;

3. wenn ohne Zustimmung der Vollzugsbehörde während mehr als zwei Jahren von der Bewilligung oder Konzession kein Gebrauch gemacht wird oder die Arbeiten während mehr als zwei Jahren unterbrochen werden.

2. Der Bewilligungsinhaber oder Konzessionär kann auf die Bewilligung oder die Konzession verzichten. Ein teilweiser Verzicht auf eine Bewilligung oder Konzession ist nur mit dem Einverständnis der Vollzugsbehörde möglich.

3. Die Bewilligung oder Konzession kann vor ihrem Ablauf entzogen werden, wenn

1. sie anhand falscher oder irreführender Angaben erwirkt wurde;

2. wesentliche Bewilligungs- oder Konzessionsbestimmungen verletzt werden;

3. aus Gründen der Sicherheit eine weitere Nutzung der Bewilligung oder Konzession nicht länger verantwortbar ist.

4. Der Entzug erfolgt entschädigungslos. Allfällige Rückbau-, Heimfall- und Abschlussverpflichtungen bleiben bestehen.

5. Eine einmal erteilte Konzession kann weder verlängert noch erneuert werden. Der Konzessionär ist berechtigt, rechtzeitig vor Ablauf der Konzession ein neues Gesuch zu stellen.

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