Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
721.11 WBSNV CH-TG

§ 6 Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über den Wasserbau und den Schutz vor gravitativen Naturgefahren (WBSNV) - Unterhaltskonzept

Wasserbau
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (32 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

§ 6 WBSNV · Unterhaltskonzept

1. Das Departement ist zuständig für die Erstellung der Unterhaltskonzepte für Flüsse gemäss § 10 des Gesetzes.

2. Unterhaltskonzepte der Gemeinden sind dem Amt für Umwelt zur Stellungnahme zu unterbreiten. Das Amt prüft insbesondere, ob die Unterhaltskonzepte im Hinblick auf die Ausrichtung von Beiträgen des Kantons an die Kosten für den Unterhalt den Anforderungen von § 10 Abs. 1 des Gesetzes entsprechen.

3. Flächen, welche die Gemeinden gestützt auf § 9 Abs. 2 des Gesetzes zu mähen haben, sind im Unterhaltskonzept auszuweisen.

4. Unterhaltskonzepte sind periodisch sowie in der Folge von Korrektionsprojekten zu überprüfen und bei erheblich veränderten Verhältnissen nötigenfalls anzupassen.

← § 5 WBSNV Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über den Wasserbau und den Schutz vor gravitativen Naturgefahren (WBSNV) - Vollzug § 7 WBSNV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →