Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
721.11 WBSNV CH-TG

§ 13 Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über den Wasserbau und den Schutz vor gravitativen Naturgefahren (WBSNV) - Kosten

Wasserbau
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (32 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

§ 13 WBSNV · Kosten

1. Zu den beitragsberechtigten Kosten für den Unterhalt gemäss § 25 des Gesetzes gehören insbesondere

1. periodische Begehungen;

2. die Projektierung und Bauleitung von Unterhaltsmassnahmen;

3. Durchforstungsmassnahmen;

4. die Reparatur von Schwellen, Rampen und Ufersicherungen;

5. die Behebung von Biberschäden, soweit dies für den Hochwasserschutz notwendig ist;

6. das Öffnen des Profilquerschnitts inklusive Entfernen von grossen Auflandungen;

7. die Instandstellung von Geschiebe- und Holzsammlern;

8. die Neophytenbekämpfung.

2. Zu den beitragsberechtigten Kosten für Korrektionen gemäss § 26 des Gesetzes gehören insbesondere

1. die Projektierung;

2. die Bauarbeiten;

3. die projektbedingte Verlegung von Bauten und Anlagen sowie Werkleitungen, soweit dies im Rahmen des Projektes unabdingbar ist;

4. die projektbedingte Anpassung an Strassen, Brücken, öffentliche Anlagen und weiteren Strasseninfrastrukturen, soweit dies im Rahmen des Projektes unabdingbar ist;

5. die Behandlung von Altlasten, soweit dies im Rahmen des Projektes unabdingbar ist;

6. der Erwerb von Grundstücken und Rechten im Bereich des Projektes;

7. Meliorationen und raumplanerische Massnahmen, soweit diese im Rahmen des Projektes unabdingbar sind;

8. technische Installationen für die Alarmierung und Warnung.

3. Von den beitragsberechtigten Kosten nach Abs. 1 und Abs. 2 werden allfällige Beiträge des Kantons aufgrund anderer gesetzlicher Bestimmungen abgezogen.

← § 12 WBSNV Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über den Wasserbau und den Schutz vor gravitativen Naturgefahren (WBSNV) - Vollzug § 14 WBSNV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →