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721.1 WBSNG CH-TG

§ 53 Gesetz über den Wasserbau und den Schutz vor gravitativen Naturgefahren (WBSNG) - Behebung des rechtswidrigen Zustandes

Verwaltungszwang und Strafen
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§ 53 WBSNG · Behebung des rechtswidrigen Zustandes

1. Werden Eingriffe im Hochwasserprofil, in wasserbauliche Anlagen wie Hochwasserdämme, Uferverbauungen oder Sohlensicherungen oder in die Ufervegetation ohne Bewilligung vorgenommen, trifft die Gemeindebehörde die zur Herstellung des gesetzmässigen Zustandes erforderlichen Massnahmen, soweit durch andere Gesetze keine anderweitigen Zuständigkeiten festgelegt sind.

2. Die Gemeindebehörde ordnet die Einstellung der Arbeiten an. Die Anordnung ist sofort vollstreckbar.

3. Kann der Mangel nicht durch eine nachträgliche Bewilligung behoben werden, hat die Gemeindebehörde dem Verursacher eine angemessene Frist zur Wiederherstellung anzusetzen und die Ersatzvornahme im Sinn von § 86 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege anzudrohen.

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