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721.1 WBSNG CH-TG

§ 29 Gesetz über den Wasserbau und den Schutz vor gravitativen Naturgefahren (WBSNG) - Anlagen

Wasserbau - Flüsse und Bäche - Finanzierung
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§ 29 WBSNG · Anlagen

1. Erschweren Leitungen oder andere Anlagen im Hochwasserprofil, für die keine Pflichtstrecken nach § 38 festgelegt wurden, Unterhalt oder Korrektion von Flüssen oder Bächen, so haben sich die Inhaber dieser Anlagen an den Kosten der Massnahmen, die zur Behebung der Beeinträchtigung erforderlich sind, in angemessenem Umfang zu beteiligten. Vorbehalten bleibt Art. 29 des Bundesgesetzes über Rohrleitungsanlagen zur Beförderung flüssiger oder gasförmiger Brenn- oder Treibstoffe.

2. Die Höhe der Kostenbeteiligung richtet sich insbesondere nach dem Ausmass der Beeinträchtigung von Unterhalt und Korrektion sowie nach dem Vorteil, der dem Inhaber aus der Behebung der Beeinträchtigung entsteht.

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