§ 50a Steuerverordnung (StV) - Erlass

1. Der Erlass soll zu einer langfristigen und dauernden Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person beitragen. Er hat dabei bestimmungsgemäss der steuerpflichtigen Person selbst und nicht ihren Gläubigern zugute zu kommen.

2. Die Erlassbehörde berücksichtigt bei ihrem Entscheid die gesamten wirtschaftlichen Verhältnisse der steuerpflichtigen Person. Massgebend ist dabei in erster Linie die Situation im Zeitpunkt des Entscheides, daneben auch die Entwicklung seit der Veranlagung, auf die sich das Erlassbegehren bezieht, sowie die Aussichten für die Zukunft.

3. Die Behörde prüft, ob für die steuerpflichtige Person Einschränkungen in der Lebenshaltung geboten und zumutbar sind oder gewesen wären. Einschränkungen gelten grundsätzlich als zumutbar, wenn die Auslagen die sich nach den Ansätzen für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums ergebenden Lebenshaltungskosten übersteigen.

4. ...

5. Ein Erlass kann an Auflagen und Bedingungen geknüpft werden. Werden diese nicht erfüllt, geht die Erlassforderung nicht unter.

6. Die Gebühren im Zusammenhang mit Bussen und Steuern können im selben Erlassverfahren erlassen werden.

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